"Söder
beim Südstadtgulasch"
Kurz nach der Landtagswahl 1998 hat der
CSU-Abgeordnete Dr. Markus Söder das
„Südstadtgulasch“ erfunden – und als
politische Veranstaltung mit deftiger Kost und klaren Worten
inzwischen fest etabliert. Trotzdem gab es am 11. Mai eine
Premiere: Zum ersten Mal trat Söder als Generalsekretär im
voll besetzten Pfarrsaal St. Ludwig ans Mikrofon. Vor rund
200 Gästen gab der CSU-Politiker den Startschuss zur
Europawahl und stellte die Leitlinien der CSU für den
Wahltag am 13. Juni vor.
Denkbar schlecht kam dabei die Bundesregierung
weg: „Chaotisch, reformunwillig, unfähig“, so das
Urteil Söders. Deutschland rutsche unter Schröder und Co.
immer tiefer in die Krise. Angesichts von nahezu fünf
Millionen Arbeitslosen und immer neuen konjunkturellen
Horrorzahlen seien fundamentale Veränderungen in der
Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik dringend vonnöten:
„Wir müssen wieder mehr arbeiten“, forderte Markus
Söder. „Außerdem muss der Arbeitsmarkt flexibilisiert
werden.“
Betriebliche Bündnisse für Arbeit statt starre
Flächentarifverträge sowie eine Lockerung des
Kündigungsschutzes würden binnen kurzer Zeit zig Tausende
neuer Jobs schaffen. „Die Bundesregierung dagegen hat
als Lösung nur parat, Steuern zu erhöhen und noch mehr
Schulden zu machen.“ Diese Politik führe jedoch ins
Abseits. Söder: „Schulden von heute sind die Steuern
von morgen und die Zinsen von jetzt.“ Deshalb müsse die
Europawahl auch ein Denkzettel für die katastrophale Arbeit
von rot-grün werden.
Die Herausforderungen der EU-Osterweiterung
sowie die Wahrung bayerischer Interessen in Brüssel sieht
der CSU-Generalsekretär ebenfalls als wichtige Themen für
den Urnengang in wenigen Wochen an. „Die CSU ist Bayern
pur. Nur wir garantieren, dass Bayern mit rein bayerischen
Kandidaten in Europa stark bleibt.“ Andere Parteien
hätten – wenn überhaupt – gerade einmal ein bis
zwei Bayern unter den ersten 20 ihrer Liste. Bei der CSU
hingegen belegten mit dem Spitzenkandidaten Ingo Friedrich
sowie Sabine Loritz und Martin Kastler gleich drei Franken
aussichtsreiche Plätze.
Eine klare Absage erteilte Söder indes
einem EU-Beitritt der Türkei. Dieses Land überfordere die
Integrationskraft der Europäischen Union. „Freundschaft
ja – Beitritt nein“, so die Losung. Dies sei einem
wichtigen Partner und Freund wie der Türkei gegenüber
ehrlich. Anstatt – wie Kanzler Schröder – Ankara
unverantwortliche Versprechungen zu machen, sei es geboten,
die hier lebenden Migranten besser zu integrieren als dies
bis jetzt der Fall sei.
Seine
knapp einstündige Rede wurde von den Besuchern des bis auf
den letzten Platz besetzten Ludwigssaal begeistert
aufgenommen.
Lang anhaltender Beifall quittierte die
Ausführungen von Generalsekretär Dr. Markus Söder, der im
Anschluss noch zu vielen persönlichen Kontakten zur
Verfügung stand.
Söder
verabschiedete sich mit dem Versprechen: Auf Wiedersehen beim
Südstadt-Gulasch 2005, dazu laden wir heute schon ein !
CSU-OV Lichtenhof 
